Donnerstag, 05. August 10 um 15:22 Alter: 2 Jahr(e)

Jürgen Berghahn berichtet aus der Landeshauptstadt


Bevor Jürgen Berghahn, der vor kurzem das Direktmandat zum Landtag NRW für die SPD gewonnen hatte, zu Wort kam, berichteten Carsten Menzel und Hans Bentler – er hatte den Arbeitskreis DSL des Ortsvereins geleitet - über den augenblicklichen Sachstand der Versorgung Kalldorfs mit dem schnellen Internetzugang: Wer möchte, kann anschließen, die Technik steht. Des Weiteren beschäftigten sich die Genossen mit der weiter positiven Entwicklung beim KJK und die Arbeit der Lüdenhauser „Tafel“.

Jürgen Berghahn, der direkt aus dem Landtag nach Kalldorf kam, zeigte sich über das Wahlergebnis erfreut. Es zeige, dass die Bürger wieder Vertrauen zur SPD hätten und die vielen Fehlleistungen des Kabinetts Rüttgers nicht mehr durchgelassen hätten. Die Wähler hätten von der SPD nach den Wahlen die Übernahme der Regierungsverantwortung erwartet. Hannelore Kraft habe sich deshalb trotz aller Bedenken zur Bildung einer Minderheitsregierung mit den Grünen durchgerungen. Die anderen Landtagsparteien habe die neue Regierungschefin aufgerufen, mitzuarbeiten und auf Fundamentalopposition zu verzichten.

Erfreut zeigte sich Berghahn, dass die neue Ministerin für Familie , Kinder, Jugend, Jugend, Kultur und Sport aus Lippe kommt: Ute Schäfer. Schon in den ersten Tagen habe die Regierung eine Vielzahl von Gesetzesvorlagen auf den Weg gebracht. Viele Entscheidungen, für die die alte Regierung häufig in der Öffentlichkeit und von den Kommunen kritisiert worden sei, würden konsequenterweise zurückgenommen: Schuleingangsbereiche, Kopfnoten, Schwächung des Elternwillens, Abschaffung der Drittelparität. Auch die Knebelung der Stadtwerke würde durch die Änderung des §107 der Gemeindeordnung beseitigt. Berghahn: “Wir sind optimistisch, für unsere Vorhaben auch Mehrheiten zu finden.“

Uwe Busch und Erhard Arning gaben ihrem Abgeordneten einige Wünsche mit auf den Weg nach Düsseldorf: „Wir wollen eine Schulpolitik, die verhindert, dass die ländlichen Gemeinden ausbluten und verlangen, dass der Investitionsstopp der alten Landesregierung für die Erweiterung von Tagesstätten zügig aufgehoben wird.“


 
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